Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Widerrufsbelehrung
(siehe § 7 / § 8 AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen Carmen Cosmetix – Carmen Fric, und dem Kunden.
(2) Carmen Cosmetix – Carmen Fric, erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
§ 2 Die Präsentation der Waren insbesondere im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von Carmen Cosmetix – Carmen Fric, dar. Wir speichern Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten.
- Der Kunde wird über den Eingang der Bestellung per Email informiert. Hierbei handelt es um keine verbindliche Annahme der Bestellung. Der Vertrag kommt erst mit Versand einer gesonderten Auslieferungsbestätigung per E-Mail oder mit Versand der Ware zustande.
Die Sprache, die für den Abschluss und die Abwicklung dieses Vertrages verwendet wird, ist die deutsche Sprache.
§ 3 Lieferbedingungen / Lieferkosten
- Die Lieferung erfolgt, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, ab Lager. Ist der Kunde Verbraucher, so trägt das Versandrisiko ausschließlich Carmen Cosmetix – Carmen Fric,. Ist der Kunde hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald Carmen Cosmetix – Carmen Fric, die Sache dem Spediteur, oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt ausgeliefert hat.
- Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Arbeitstagen, wobei als Arbeitstage Montag bis Freitag, mit Ausnahme von Feiertagen, sind. Die Frist beginnt mit dem Vertragsschluss und kann pro Land und Versandart variieren.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Die gewährten Zahlungsarten (PayPal, Überweisung). Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Zahlung per PayPal“ erfolgt eine Abtretung der Kaufpreisforderung PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449Luxembourg
(„PayPal“). Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden an PayPal übermittelt. Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf.
Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score – Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklärt der Kunde sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen von PayPal zu entnehmen.
Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer verstehen.
Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen, sofern nicht gesondert etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden, siehe § 4 (3).
Bestellungen Erstkunden, welche eine Höhe von EUR 70 überschreiten, können ausschließlich per Vorauskasse oder Nachnahme bezahlt werden. Bei Zahlungsverzug eines Kunden, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, verpflichtet dieser die entstehenden Mahnspesen, sowie Zinsen in der Höhe von 10,5 % p. a. zu bezahlen. In der Folge wird ein Inkassoinstitut mit der Forderungsbetreibung beauftragt.
Neben den vorgenannten Kosten gehen dann auch sämtliche beim Inkassoinstitut anfallenden und uns in Rechnung gestellten Kosten, deren maximale Höhe sich aus der Verordnung über die Höchstsätze für Inkassoinstitute (BGBl Nr. 141/96) ergibt, zu Lasten des schuldhaft in Zahlungsverzug geratenen Kunden, sofern diese Kosten angemessen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind.
Die Zahlungen werden zuerst auf Zinsen und Kosten angerechnet.
Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle seines Zahlungsverzuges von Carmen Cosmetix – Carmen Fric, der Name (einschließlich früherer Namen), das Geschlecht, die Anschrift, der Beruf, der offene Saldo sowie die Mahndaten gemäß § 8 Abs 3 DSG 2000 an die Warenkreditevidenz sowie an mit der Einbringung von Forderungen berechtigte Inkassounternehmen übermittelt werden.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Carmen Cosmetix – Carmen Fric.
§ 6 Gewährleistung
Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit sonst nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache, sofern der Kunde Verbraucher (Konsument) ist.
Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache. Die Verjährung Schadenersatzansprüchen bei Verletzung Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Carmen Cosmetix – Carmen Fric, beruhen, bleibt unberührt. Weiterhin bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Carmen Cosmetix – Carmen Fric, unberührt. Verletzt Carmen Cosmetix – Carmen Fric, fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen ebenfalls unberührt.
Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag Carmen Cosmetix – Carmen Fric, nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (z.B. Lieferung der Ware und Eigentumsverschaffung an der Ware).
Der Kunde, der Unternehmer ist, hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch Carmen Cosmetix – Carmen Fric, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Carmen Cosmetix – Carmen Fric, unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Haltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
$ 7 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung das letzte Stück in Besitz haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Carmen Cosmetix – Carmen Fric,. Mail-Adresse: carmen@carmen-cosmetix.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§ 8 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert können und deren aktueller Wert Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
- An (Name, Anschrift, Fax, E-Maileintragen)
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung folgender Dienstleistung(*)
- Bestellt (*) / erhalten am(*)
– Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen
$ 9 Haftungsbeschränkung
- Carmen Cosmetix – Carmen Fric haftet mit Ausnahme der Verletzung Leben, Körper und Gesundheit nur für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
- Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
- Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
$ 10 Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission hat zum 15.02.2016 eine Internet-Plattform zur Online- Streitschlichtung zu etabliert. Diese soll es Verbrauchern und Händlern ermöglichen, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online Dienstleistungsverträgen einfach, effizient, schnell und außergerichtlich beizulegen. Die Plattform ist über die Seite http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.
Wir präferieren die direkte Abklärung Ihrer Anliegen und nehmen nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren teil. Wir bitten im gegebenen Fall um Kontaktaufnahme unter carmen@carmen-cosmetix.com.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland können sich unabhängig von der konkreten Rechtswahl auch auf das Recht des Staates berufen, in dem sie ihren Wohnsitz haben. Erfüllungsort ist der Sitz von Carmen Cosmetix – Carmen Fric, sofern der Kunde Kaufmann ist. Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist die Handelsgerichtsbarkeit ausübende Gericht in Klagenfurt zuständig, sofern der Kaufmann ist.